{"id":262,"date":"2020-04-03T07:49:57","date_gmt":"2020-04-03T07:49:57","guid":{"rendered":"https:\/\/cad-studio-kempe.de\/?page_id=262"},"modified":"2020-04-03T07:49:57","modified_gmt":"2020-04-03T07:49:57","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/cad-studio-kempe.de\/?page_id=262","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"<p><strong>CAD-Studio Dr. Rainer Kempe, Striegauer Stra\u00dfe 19, 12621 Berlin<\/strong><\/p>\n<p><strong>Allgemeines<\/strong><br \/>\nF\u00fcr die Gesch\u00e4ftsbeziehung zwischen dem CAD-Studio Dr. R. Kempe und dem Besteller gelten ausschlie\u00dflich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Andere Bedingungen sind nur g\u00fcltig, wenn sie schriftlich von uns anerkannt worden sind. Sollte eine Bestimmung dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag und die Bestimmungen dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen im \u00dcbrigen wirksam. \u00c4nderungen der nachfolgenden Bestimmungen bed\u00fcrfen der Schriftform.<\/p>\n<p><strong>1. Vertragsabschluss<\/strong><br \/>\nUnsere Angebote sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes bestimmt ist. Auftr\u00e4ge werden in m\u00fcndlicher und schriftlicher Form angenommen. Erst mit der schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung durch das CAD-Studio kommt ein Vertrag zustande. <\/p>\n<p><strong>2. Preise<\/strong><br \/>\nAlle Preise sind in EUR zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und anfallender Verpackungs-  und Versandkosten ausgewiesen. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Auftragsbest\u00e4tigung.   <\/p>\n<p><strong>3. Versand und Lieferung<\/strong><br \/>\nArt des Versandweges und Verpackungsmaterials beh\u00e4lt sich das CAD-Studio vor. Kosten f\u00fcr Versand und Zustellung gehen auf Rechnung des Bestellers.<\/p>\n<p><strong>4. Zahlungsbedingungen<\/strong><br \/>\nDie Preise verstehen sich rein netto.<br \/>\nRechnungen sind sofort f\u00e4llig und zahlbar. Dar\u00fcber hinaus gelten Rabatte, Abz\u00fcge oder Zahlungsziele nur nach schriftlicher Best\u00e4tigung durch das CAD-Studio als vereinbart.<br \/>\nBei Zahlungsverzug werden eine Bearbeitungsgeb\u00fchr von 10,00 EUR, Zinsen in H\u00f6he von 5% \u00fcber dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank sowie die Einziehungskosten berechnet.<\/p>\n<p><strong>5. Lieferzeit<\/strong><br \/>\nDie Lieferzeitangaben erfolgten nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind stets freibleibend und unverbindlich. Schadenersatzanspr\u00fcche wegen Verzug oder Nichterf\u00fcllung sind ausgeschlossen. <\/p>\n<p><strong>6. Beanstandungen<\/strong><br \/>\nBeanstandungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.<br \/>\nF\u00fcr nachweisbar mangelhaftes Material oder fehlerhafte Ausf\u00fchrung welche die Verwendung der gelieferten Ware unm\u00f6glich machen, erlischt die Anzeigefrist und somit die Haftung nach 6 Monaten. Die Haftung beschr\u00e4nkt sich nur auf eine kostenlose Ersatzlieferung der unbrauchbaren Ware. F\u00fcr Folgesch\u00e4den, die durch den Einsatz der fehlerhaften Ware entstehen, haftet der Lieferer somit nicht. <\/p>\n<p><strong>7. Gew\u00e4hrleistung, Haftung<\/strong><br \/>\nEs wird darauf aufmerksam gemacht, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht m\u00f6glich ist, Software zu erstellen, die in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet.<br \/>\nGegenstand des Vertrages sind daher nur Computerprogramme, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grunds\u00e4tzlich brauchbar sind und f\u00fcr den in den Benutzerhandb\u00fcchern beschriebenen Einsatz geeignet sind.<br \/>\nJeder Besteller entscheidet alleinverantwortlich, ob die bestellte Ware zur Nutzung auf einem f\u00fcr diese Ware beabsichtigten Computersystem lauff\u00e4hig ist. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt 6 Monate ab dem Tage der Lieferung an den Besteller. Die Haftung f\u00fcr Sch\u00e4den und Verm\u00f6gensverluste, die aus der Benutzung einer von dem CAD-Studio Dr. R. Kempe gelieferten Ware entstanden sind, wird ausgeschlossen.<br \/>\nDer Empf\u00e4nger ist alleinverantwortlich f\u00fcr den korrekten Einsatz der Ware, insbesondere f\u00fcr die Sicherung der mit der Ware be- oder verarbeiteten Daten. Die Haftung f\u00fcr die Software ergibt sich aus den der Software beigelegten Nutzungs- bzw. Lizenzvertr\u00e4gen.<br \/>\nSchadenersatzanspr\u00fcche gegen das CAD-Studio sowie ihre Erf\u00fcllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch f\u00fcr indirekte Sch\u00e4den und Folgesch\u00e4den, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in den F\u00e4llen des Vorsatzes der groben Fahrl\u00e4ssigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird. Ein Schadenersatzanspruch wird jedoch in jedem Fall durch die H\u00f6he des Bestellwertes begrenzt. Alle weitergehenden oder anderen als in diesen Bedingungen vorgesehenen Anspr\u00fcche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen. <\/p>\n<p><strong>8. Eigentumsvorbehalt<\/strong><br \/>\nBis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des CAD-Studios Dr. R. Kempe.<br \/>\nDie Ware steht unter verl\u00e4ngertem Eigentumsvorbehalt nach g\u00fcltigem Recht. Eine Weiterver\u00e4u\u00dferung ist nur Wiederverk\u00e4ufern im handels\u00fcblichen Gesch\u00e4ftsverkehr erlaubt. Im Falle jedes Wiederverkaufs gehen die daraus entstehenden Forderungen bzw. erzielten Erl\u00f6se auf den Hersteller der Ware in H\u00f6he seiner Anspr\u00fcche \u00fcber. Bei dem Wiederverk\u00e4ufer eingehenden Zahlungen hat derselbe also bis zur Begleichung unserer Forderungen treuh\u00e4nderisch zu verwalten.<br \/>\nDie Geltungsmachung des Eigentumsvorbehaltes bei Zahlungsverzug oder in Aussicht stehender Zahlungsunf\u00e4higkeit sowie Pf\u00e4ndung der gelieferten Ware gilt nicht als R\u00fccktritt vom Vertrag. Im Falle einer Pf\u00e4ndung durch Dritte muss der Besteller den Lieferanten sofort benachrichtigen. <\/p>\n<p><strong>9. Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht<\/strong><br \/>\nErf\u00fcllungsort und ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr Lieferung und Zahlung sowie aller Rechtsstreitigkeiten ist Berlin. Es findet ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen Kaufgesetzes und des einheitlichen Kaufabschlussgesetzes Anwendung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>CAD-Studio Dr. Rainer Kempe, Striegauer Stra\u00dfe 19, 12621 Berlin Allgemeines F\u00fcr die Gesch\u00e4ftsbeziehung zwischen dem CAD-Studio Dr. R. Kempe und dem Besteller gelten ausschlie\u00dflich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. 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